Staatssekretär Heidmeier: „Die Tür ist offen“ Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann musste im Rahmen der Verhandlungen zur Koalitionsbildung kurzfristig nach Berlin. An seiner Stelle nahm Staatssekretär Matthias Heidmeier den mit unserem Verband vereinbarten Gesprächstermin wahr.

IPReG: Gesetzesentwurf plant intensivpflegebedürftige Menschen in Pflegeheime abzuschieben – auch gegen ihren Willen

BAG SELBSTHILFE fordert das Gesetzgebungsverfahren zum Intensivpflege und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) während der Covid-19 Pandemie auszusetzen sowie den verfassungs- und völkerrechtlich umstrittenen Entwurf grundlegend zu überarbeiten Das in der aktuellen Form geplante IPReG-Gesetz beschneidet nicht nur massiv das...

Stellungnahme des SHV – FORUM GEHIRN e.V. zum umstrittenen IPReG

(Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung) (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV-IPReG) Nach über dreiwöchiger, intensiver Ausarbeitung und nach wochenlangen Vorarbeiten und Diskussionen mit politischen Kreisen und anderen Verbänden,...