Der zum 1. Oktober geplante Start der neuen Heilmittel-Richtlinie wird um ein Quartal verschoben. Das hat der Gemeinsame Bundesausschuss beschlossen. Damit gelten die vereinfachten Vorgaben zur Verordnung von Heilmitteln erst ab Januar 2021. Dies...
Am Freitag findet die 993. Sitzung des Bundesrates statt. Auf dem Tagesordnungspunkt 3 steht das GKV-IPReG. Alle unsere Hinweise und Proteste dazu wurden von der GroKo (CDU und SPD Parlamentarier) nicht ernst genommen. Obwohl...
Innerhalb des Gesetzgebungsprozesses zum GKV-IPReG verstärkten sich immer mehr die Zustimmungspflichtigkeit und die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes. Das für unseren Verband erstellte Rechtsgutachten bestätigt unsere Einschätzung, dass von einer Zustimmungspflichtigkeit des Bundesrates auszugehen ist. Außerdem...
Der SelbstHilfeVerband – FORUM GEHIRN e.V. hat ein Rechtsgutachten zum GKV-IPReG erstellen lassen. Hierin sollte rechtlich geprüft werden, ob eine Zustimmungspflicht des Bundesrates zu diesem Gesetz besteht. Die ausführliche Stellungnahme von zwei unabhängigen Rechtsexperten...
Am 29.07.2020 hat das Bundeskabinett eine Anpassung der Behinderten- und Pflegepauschbeträge und zusätzliche Steuervereinfachungen beschlossen. Hierzu hat das Bundesfinanzministerium einen entsprechenden Gesetzentwurf veröffentlicht. Weitere Informationen > Eine stärkere finanzielle Entlastung und weniger Bürokratie für...
20. Oktober 2020 18:30 Uhr
Treffen der internetbasierten Selbsthilfegruppe
Bringen Sie Ihre Themen ins Gespräch…
Die internetbasierte Selbsthilfegruppe trifft sich jeden 3. Dienstag im Monat um 18:30 Uhr
13. Oktober 2020, 18:30 Uhr
Workshop ICH für uns
Angela Hoffmann
Mitglied im Vorstand
Mitgliederbetreuung
Telefon: 0391 – 59 84 09 39
Montag und Mittwoch ab 18.00 Uhr und nach Vereinbarung
(bitte nutzen Sie bei Abwesenheit den Anrufbeantworter)
