3. Parlamentarischer Abend 2026: SelbstHilfeVerband – FORUM GEHIRN e.V. vereinbart Zusammenarbeit mit BAGüS und Deutschem Städtetag
Zum dritten Mal hat der SelbstHilfeVerband – FORUM GEHIRN e.V. mit der Unterstützung des AOK-Bundesverbandes, seinen Parlamentarischen Abend, in Berlin, veranstaltet. Gut 20 Besucher vor Ort sowie 40 Teilnehmer online bildeten das Auditorium der Veranstaltung.
3. Parlamentarischer Abend des SelbstHilfeVerband – FORUM GEHIRN e.V. – Bild: Privat
In Zusammenarbeit mit DIGAB-Präsident Dr. Martin Groß, hat der SelbstHilfeVerband – FORUM GEHIRN e.V. die wesentlichen, leistungsrechtlich relevanten, Sachverhalte geklärt und leistungsrechtlich zugeordnet. Damit soll eine Grundlage geschaffen werden, um Teilhabeplanverfahren für unsere Betroffenen im Verwaltungsverfahren zu vereinfachen.
Auf dieser Basis wurde im inneren Gesprächskreis mit dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel, mit der Behindertenpolitischen Sprecherin der GRÜNEN, Corinna Rüffer, sowie dem Vertreter des BMAS, Wojciech Plewinski und Carsten Mertin von der BAGüS und stellvertretend für den Deutschen Städtetag, diskutiert.
Herr Plewinski gab zunächst einen Überblick zu verschiedenen Hemmnissen bei der Durchführung vor allem bei trägerübergreifenden Teilhabeplanungen. Die Hinderungsgründe seien zum Teil „sehr banal“. So wüssten die einzelnen Leistungsträger nicht, mit wem sie bei den anderen Leistungsträgern in Kontakt treten müssten. Ebenso bestünden bei EDV-gestützten Anträgen bisweilen Schwierigkeiten, individuelle Angaben einzupflegen.
Neben diesen Umsetzungsdefiziten bemängelten Jürgen Dusel und Corinna Rüffer vor allem die vielfach wahrgenommenen Versuche von Leistungsträgern sich ihrer Leistungspflichten zu entledigen. Jürgen Dusel beschrieb die Situation der Betroffenen, die ihre Ansprüche realisieren wollen, als ein Kampf in einem Dschungel der selbst für Juristen nur schwerlich zu durchdringen sei und es somit erst recht den Betroffenen den Weg zu ihren Ansprüchen unzumutbar erschwere.
Diese Erfahrungen decken sich mit den Erkenntnissen der Selbsthilfe. Für unsere Betroffenen zeige sich zunehmend ein Verhaltensmuster der Ablehnung von berechtigten Ansprüchen unserer Betroffenen, beschrieb SHV-Vorstandsmitglied Sebastian Lemme die aktuelle Situation.
Vor diesem Hintergrund haben der SelbstHilfeVerband – FORUM GEHIRN e.V., die BAGüS und der Deutsche Städtetag eine Zusammenarbeit vereinbart, mit dem Ziel, Teilhabeplanverfahren die bei den Trägern der Eingliederungshilfe eingeleitet werden, vor Ort zu bescheiden. Durch diese Zusammenarbeit soll die Selbsthilfe ihre Kompetenzen in das Verfahren einbringen, damit die Sachbearbeiter vor Ort die Leistungsansprüche umfänglich erkennen und bescheiden können. Im Ergebnis sollen die Versorgungsstrukturen unserer Betroffenen gefestigt und verbessert werden.
Sebastian Lemme
