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Interessantes Video zum Thema IPReG

Corinna Rüffer, MdB von Bündnis 90/Die Grünen und u.a. behindertenpolitische Sprecherin und auch stv. Mitglied ihrer Partei im Gesundheitsausschuss, hat am 25.09.2020 auf YouTube ein Video zum IPReG (Intensivpflege und Rehabilitationsstärkungsgesetz) veröffentlicht, wo sie...

IPReG – Wir bleiben wachsam!

Am 18.09.2020 hat die vorerst letzte Protestaktion gegen das IPReG in Berlin stattgefunden. Mehrere Mitglieder verschiedener Selbsthilfeverbände, darunter auch 2 Vorstandsmitglieder unseres Verbandes, unterstützt von der GIP Intensivpflege haben sich gegenüber vom Platz des...

GKV-IPReG: Zustimmungspflichtig und verfassungswidrig

Innerhalb des Gesetzgebungsprozesses zum GKV-IPReG verstärkten sich immer mehr die Zustimmungspflichtigkeit und die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes. Das für unseren Verband erstellte Rechtsgutachten bestätigt unsere Einschätzung, dass von einer Zustimmungspflichtigkeit des Bundesrates auszugehen ist. Außerdem...